Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Im Einzelfall erhobener Nachbarantrag gegen den Sofortvollzug der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für ein Kleintierkrematorium unbegründet;Prüfungsmaßstab bei Anordnung der sofortigen Vollziehung der Genehmigung (auch) im überwiegenden Interesse des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• VG Ansbach, 25.01.2008 - AN 11 S 07.03468

  Im Einzelfall erhobener Nachbarantrag gegen den Sofortvollzug der Zulassung …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.06.2008 - AN 11 S 08.00625

  Ein diesbezüglich ebenfalls gestellter Eilantrag wurde mit Beschluss vom 25. Januar 2008 AN 11 S 07.03468 abgelehnt und das Beschwerdeverfahren aufgrund übereinstimmender Erledigungserklärungen der Beteiligten mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 11. April 2008 Az.: 22 CS 08.367 eingestellt, wobei hinsichtlich der hälftigen Kostenteilung ausgeführt wurde, dass die Frage der Erfolgsaussichten des Hauptsacheverfahrens insbesondere hinsichtlich der sachlichen Zuständigkeit der Regierung von Mittelfranken nicht ohne weiteres beantwortet werden könne.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf diese Gerichtsakte, die beigezogene Gerichtsakte AN 11 S 07.03468/K 07.03469 und die beigezogenen Behördenakten verwiesen.

• VG Mainz, 15.12.2009 - 3 L 1220/09

  Krematorium für Kleintiere in Gewerbegebiet

  Begreift man ein Kleintierkrematorium als Anlage zur Beseitigung fester, nicht gefährlicher Abfälle durch thermische Verfahren mit einem Abfalleinsatz von bis zu 3 Tonnen pro Stunde nach Nr. 8.1 Spalte 2 a) des Anhangs zur 4. BImSchV (so VG Ansbach, Beschluss vom 13. Juni 2008 - AN 11 S 08.00625 -, juris, Rn. 36), hat dies zwar zur Folge, dass nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 4. BImSchV ein Genehmigungsverfahren nach § 19 BImSchG im vereinfachten Verfahren durchzuführen ist.